Seit drei Jahren gibt es einen Nutzungsvertrag zwischen dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg und dem Stadtteilverein Schöneberg, um hier den Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber auf zu bauen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte das so entschieden. In einer großen Anfrage in der BVV zeigt die CDU, dass sie wohl noch Vorbehalte gegen diese Entscheidung hat.
Unter dem Titel „Gelände der ehemaligen Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren – Außer Spesen nix gewesen?“ bemängelt sie mangelnde Baufortschritte bei der Sanierung von Gelände und Gebäude, fragt nach den Konditionen des Vertrages und nach den Kosten für den Abbruch des Gebäudes.
Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler weist in der BVV-Sitzung am 18. September 2019 in ihrer Antwort auf die notwendigen Zeiten für Planungen und für die Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten hin (die Antwort ist sehr versteckt in der Drucksache 133/XX – zuerst auf der Seite bei „beantwortet“ auf „NA“ klicken und dann auf der neuen Seite ganz unten die Anlage öffnen). Der Stadtteilverein hat Ende 2018 einen Antrag auf Lottomittel gestellt, damit sieht sie das Vorhaben auf einem guten Weg. Sie erläutert, dass die Laufzeit des Nutzungsvertrags mit dem Stadtteilverein erstmalig am 1.9.2031 endet und sich jeweils um ein Jahr verlängert, wenn er nicht gekündigt wird. Überlegungen zur Kündigung gebe es von Seiten des Bezirks nicht. Ganz im Gegenteil, gehe es darum, das Vorhaben zu unterstützen und seine Bedeutung für den Bezirk nach Außen zu signalisieren.
Bei der anschließenden Diskussion würdigten Elisabeth Wissel (Linke), Martina Sommerfeld und Jan Rauchfuß (beide SPD), sowie Elisabeth Kiderlen (Grüne) den langen Atem und das ehrenamtliche Engagement des Arbeitskreises Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber. Die CDU hatte vor ihrer Anfrage keinen Kontakt zum Stadtteilverein oder Arbeitskreis aufgenommen.
Foto: Egon Zweigart
Angelika Schöttler wies nochmals auf die Ausstellungen des Arbeitskreises auf dem Gelände, und auf die vielfältigen Aktivitäten und Veranstaltungen hin. Und auch darauf, dass dem Arbeitskreis der Förderpreis des Bezirks verliehen wurde. Schließlich forderte sie dazu auf, den Stadtteilverein und den AK mit allen möglichen Mitteln zu unterstützen, damit der Lottomittelantrag bewilligt wird. Und sie machte darauf aufmerksam, dass alle – auch die CDU – die Möglichkeit haben, sich finanziell zu beteiligen und Förderer des Projektes mit 10 Euro pro Monat zu werden.